Ortshauptversammlung 2022:

Die Ortshauptversammlung des CSU Ortsverband Waldsassen fand bei strahlendem Sonnenschein im Biergarten des Gasthof Pension Sommer statt. Ortsvorsitzender Markus Scharnagl konnte, trotz der Einschränkungen durch Corona im vergangenen Jahr, auf eine Vielzahl von Aktivitäten des Ortsverband verweisen.

„Was zählt ist Waldsassen ist nicht nur ein Slogan für die CSU Waldsassen – sondern Auftrag und Verpflichtung“

, hob Scharnagl hervor. Sein Dank gilt allen, die miteinander – Ortsverband, Frauen Union, Junge Union, die CSU Stadtratsfraktion und Bürgermeister Bernd Sommer – an einem Strang ziehen, zum Wohle der Stadt und der Menschen die hier leben. Ein kurzer Rückblick galt in seiner Ansprache der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Durchaus kritisch betrachtete Scharnagl das Agieren der Union im Vorfeld der Bundestagswahl und im Wahlkampf. Ein wenig durchschlagkräftiges Wahlprogramm, ungeschicktes und wenig gemeinsam abgestimmtes Handeln der Hauptakteure in CDU und CSU, unglückliche Kampagnen haben sicher einen Teil zum Verlust der Mehrheit zur Regierungsbildung beigetragen. Aber daraus muss und wird die CSU lernen und die richtigen Schlüsse ziehen. Vielsprechende Ansätze wie z.B. die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms oder Workshops mit Mitgliedern und Mandatsträgern, die auf allen Ebenen durchgeführt werden, tragen dazu bei. Die Oppositionsarbeit hat nach anfängliche Startschwierigkeiten deutlich Fahrt aufgenommen. Ein schlechtes Zeugnis stellte Scharnagl der Ampelkoalition aus: „Bundeskanzler Olaf Scholz tritt gar nicht in Erscheinung und lässt seine Richtlinienkompetenz gänzlich vermissen. Die FDP geht in der Regierung vollkommen unter und man hätte sicher erhofft, dass sie als drittes Glied in der Linksregierung von SPD/Grüne, als Anwalt der bürgerlichen Mitte auftreten“. Subjektiv gesehen dominieren die Grünen die Regierungsarbeit und die Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Ideologie der Grünen, auch Schaden für das Land mit sich bringen kann. Ein großer Erfolg ist, dass Albert Rupprecht wieder das Direktmandat im Bundeswahlkreis erringen konnte. Er ist wichtiger Ansprechpartner in Berlin und vertritt die Anliegen und Interessen von Waldsassen und der Region dort mit Nachdruck. „Wir wünschen ihm weiterhin viel Kraft für seine wichtige Arbeit“, gratulierte Scharnagl Rupprecht nochmals.

Schatzmeisterin Inge Kausler berichtete über geordnete finanzielle Verhältnisse des Ortsverband. Nach dem Kassenprüfbericht durch Christian Kraus und Oskar Sommer wurde die Vorstandschaft einstimmig entlastet werden. Als Vorsitzende berichtete Katja Bloßfeldt über die Aktivitäten der Frauen Union Waldsassen und Junge Union Waldsassen stellvertretend für die Vorsitzende Franziska Härtl. Mit einem jungen und engagierten Team wird mitgestaltet – auch im Stadtrat. Bloßfeldt wünscht sich noch mehr Engagement von Frauen in der Politik:

„Nicht Quote – sondern Wollen und Können sollen dabei aber im Vordergrund stehen“

. Fraktionsvorsitzender Andreas Riedl konnte über eine ganze Reihe von laufenden und bevorstehenden Projekten aus dem Stadtrat berichten. Kernthemen waren u.a. der Neubau des dritten Kinderhaus, Infrastrukturmaßnahmen Kanal und Wasser, Wohnungsbauprojekte Mühlbachgasse und Brauhausstraße, Erschließung von weiteren Baugebieten, Fahrradweg Iron Curtain Trail, Kauf von Kloster Fockenfeld, auch im Krankenhaus Waldsassen kehrt wieder Leben ein, u.v.m. Der Dank von Riedl galt den Beschäftigten der Stadt Waldsassen und den Mitarbeitern des Bauhofs: „Mit einem enormen Arbeitspensum stemmen sie verlässlich eine Vielzahl von Aufgaben und Projekten“.

„Der Landkreis Tirschenreuth ist die Aufsteigerregion schlechthin“

, betonte Bürgermeister Bernd Sommer in seinen Grußworten. Im bundesweiten Wachstums-Ranking steht der Landkreis Tirschenreuth auf Platz 2. Dass dies so ist liegt an Unternehmen, aber auch an der zielführenden Politik die über die Jahre in den Kommunen und mit Landrat Roland Grillmeier auf Kreisebene gemacht wird. Dazu gehört aber auch, dass die Region kein weißer Fleck auf der Landkarte ist. Der ländliche Raum braucht in allen verantwortlichen Stellen starke Fürsprecher. Markus Söder hat in seiner Zeit als Finanzminister das frühzeitig erkannt. „Mit Albert Füracker als Finanz- und Heimatminister hat die Förderung des ländlichen Raums richtig Fahrt aufgenommen“, zeigte sich Sommer äußerst dankbar für die Unterstützung, die Waldsassen und die Region erfährt. „Das man sich für zielführende Politik auch Gehör verschaffen muss ist wichtig – auch wenn ich gelegentlich bei meiner Wortwahl über das Ziel hinausschieße“, merkte Sommer an, mit dem Hinweis das klärende Gespräche mit Entschuldigung stattgefunden haben. Die Zusammenarbeit als Bürgermeister mit der CSU-Fraktion im Stadtrat ist für Sommer äußerst wertvoll und fruchtbar. Alle Themen werden sachlich und fachlich besprochen, alle sind mit großem Ehrgeiz dabei. In Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl äußerte Sommer den Wunsch, dass sich das Modell „Was zählt ist Waldsassen“ auch auf die Landes-CSU transformieren lässt – nicht Einzelpersonen stehen im Vordergrund, sondern die Vielfalt der CSU mit all ihren Menschen, Anliegen und Meinungen.

In seinen Grußworten hob MdL Tobias Reiß hervor, wie wichtig die Vernetzung auf allen politischen Ebenen ist:

„Die CSU stellt im Landkreis Tirschenreuth 21 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und den Landrat. Abgeordnete im Landtag, Bundestag und Europaparlament aus der Region sind der Garant für eine erfolgversprechende Arbeit“

. Die Vernetzung von kommunaler Ebene mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Landrat Roland Grillmeier, MdL Tobias Reiß, MdB Albert Rupprecht, MdEP Christian Doleschal ist das Erfolgsmodell schlechthin um die Anliegen der Region zielführend zu platzieren und umzusetzen. „Umso bedauerlicher ist, dass in der Ampelregierung kein einziger Minister aus Bayern im Kabinett sitzt, der die bayerischen Interessen nachhaltig vertreten kann“, zeigte sich Reiß enttäuscht. Besonderes Lob ging an den Fraktionsvorsitzenden der Kreis-CSU Bernd Sommer, der für neuen Schwung sorgt. Gemeinsam mit Roland Grillmeier, der die Themen setzt, wird zielstrebig gearbeitet. Kurzen Ausblick gab Reiß auf die Ausrichtung der CSU im Stimmkreis für die bevorstehende Landtags- und Bezirkstagwahl – nach Abschluss der Delegiertenwahlen in den Ortsverbänden werden Herbst die Kandidaten des Stimmkreis nominiert.

Hans Grillmeier leitete, in gewohnt souveräner Weise, die Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Bezirks- und Landtagswahl 2023 in die Stimmkreisversammlung. Als Delegierte wurden Katja Bloßfeldt, Hans Grillmeier, Bernd Sommer, Franziska Härtl, Markus Scharnagl und Sabine Schiml gewählt. Ersatzdelegierte sind Jörg Wifling, Felix Haberkorn, Harald Hertel, Brigitte Kliebhan, Diana Männer und Gudrun Sirtl. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten und alle, die sich zur Wahl gestellt haben.

Zum Abschluss der Veranstaltung hat der Ortsvorsitzende noch darauf verwiesen, dass die Ehrung von langjährigen und verdienten Mitgliedern im Rahmen des CSU Sommer- und Familienfest am Samstag den 06.08.2022/14:30 Uhr im Biergarten der Gaststätte Panzen in Neusorg geplant ist.