Heimatabend 2019

Großen Zuspruch fand der 2. Waldsassener Heimatabend den der CSU Ortverband Waldsassen gemeinsam mit Frauen Union und Junge Union ausgerichtet hat.
Der Abend im weiß-blau dekorierten Kunsthaus Waldsassen stand unter dem Motto „Was zählt ist Waldsassen“. Als politische Gäste konnte CSU Ortvorsitzender Markus Scharnagl Bezirksrat Toni Dutz und den CSU-Landratskandidaten Roland Grillmeier begrüßen. Besonderer Gruß galt MdB Albert Rupprecht. Die Gäste bereiteten zunächst ein kleines bayerisches Buffet mit Wurstsalat, saueren Bratwürsten, Weißwurstsalat und CSU-Batzi zu. Neben vielen Gästen griffen auch die Bürgermeister Bernd Sommer und die CSU Stadträte beherzt zu den Küchengeräten. Die Attraktion des Kochevents war das gemeinsame Ausbuttern mit einem Butterfass.

Nach der gemeinsamen Brotzeit hat Ortsvorsitzender Markus Scharnagl die Gäste zur gemeinsamen Diskussion eingeladen.

„Am 15. März 2020 steht die Kommunalwahl mit der Neuwahl des Landrats, des Bürgermeisters und den Stadträten vor der Tür. Wir wollen den Abend heute auch nutzen, dass wir wir erfahren was ist Euch – den Bürgerinnen und Bürgern von Waldsassen – wichtig“

, eröffnete Scharnagl die Diskussion. „Für die Kommunalwahl 2020 werden wir wieder ein anspruchsvolles Wahlprogramm ausarbeiten – ein Arbeitsprogramm – keine leeren Versprechen die wir nach der Wahl beiseite legen“, stimmte Scharnagl auf die Diskussion ein. Als Moderator fungierte der Kreisvorsitzende der Jungen Union Kreis Tirschenreuth. Die erste Frage des Moderators ging an Bürgermeister Bernd Sommer. Grundler wollte wissen was rückblickend in Waldsassen am Besten gelungen ist, was ist gekommen auf das er nicht vorbereitet war und wo gibt es aus seiner Sicht noch Handlungsbedarf.

„Größtes Ergebnis ist, das sich der Stolz der Waldsassener auf ihre Stadt als große Gemeinschaftsleistung wieder gesteigert hat. Eines der schwierigsten Ziele, die ich mir als Bürgermeister gesetzt habe“

, erklärte Sommer. „Fast alles ist gekommen auf das ich nicht vorbereitet war – ich musste gleich am ersten Tag meines Amtsantritt französisch bei der Begrüßung eine Abordnung der Partnerstadt aus Marcoussis sprechen“, beantworte Sommer humorvoll die zweite Frage. „Was uns nicht so gelungen ist wollen wir von Euch heute erfahren“, antwortete Sommer auf die dritte Frage.

„Alle Themen die wir in unserem letzten Wahlprogramm hatten haben wir angegangen und abgearbeitet. Unser Wahlprogramm ist für uns ein Arbeitsauftrag“

, führte Sommer weiter aus.

„Ich bin aus der Trostlosigkeit in den Himmel der Bayern gekommen“, eröffnete Susanne Riederer, gebürtige Weidnerin die nach Waldsassen gezogen ist die Diskussion aus den Reihen des Publikum. „Was sind die denn die Visionen für die Landratswahl 2020?“, wollte sie wissen. „Eines der großen Ziele ist, das wir das Dienstleistungsverhalten des Landratsamt verbessern. Bürger- und Kundenorientierung müssen am Landratsamt, genauso wie an den Rathäusern an erster Stelle stehen“, antworte Bezirks- und Kreisrat Toni Dutz. „Mit Roland Grillmeier als Landratskandidat haben wir einen erfahrenen Mann und Teamplayer, der seit langer Zeit Bürgermeister ist und weiß wie sich das Landratsamt ausrichten muss. Ein Landrat darf kein Bedenkenträger sein – sondern muss Visionsträger sein“, ergänzte Grundler. Das es in vielen Bereichen auf Landkreisebene noch Handlungsbedarf gibt konnte Bürgermeister Bernd Sommer auf die Frage von Robert Treml zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit darlegen.

„Seitdem wir Oberzentrum sind haben wir den Rettungswagen und das Krankenhaus verloren. Seit drei Jahren ist das Thema grenzüberschreitender ÖPNV auf der Tagesordnung. In Sokolov baut BMW und wir kennen auf Kreisebene unsere Ansprechpartner auf tschechischer Seite nicht – Kernthemen die beim Kreis angesiedelt wären“

, erklärte Sommer.  „Es gibt viele Chancen durch Grenznähe. Tschechien reicht uns die Hand und wir nutzen es nicht. Der Kreistag hat auf Initiative der CSU extra eine Stelle genehmigt für die Koordination dieser grenzüberschreitenden Zusammenarbeit – leider ist die Positon noch nicht besetzt“, führte Sommer aus und berichtet das aktuell die Bürgermeister der Region es sind, die die Kontakte und Netzwerke nach Tschechien aufbauen und pflegen.

Auch das Thema Bauen und Wohnen war den Gästen ein Anliegen. Aus eigener Erfahrung konnten Anwesende berichten, das es mittlerweile schwierig ist  – nicht nur in Waldsassen – geeigneten, wertigen bzw. hochwertige Wohnraum zu bekommen. „Wir brauchen auch das Verständnis der Grundstückseigentümer, die uns Grundstücke zu fairen Preisen überlassen und auch Angebote zu Tauschflächen wahrnehmen“, führte Sommer zu den Bestrebungen der Stadt aus, Baugebiete zu erweitern und neu auszuweisen.

„Der private Markt kann das unter den derzeitigen Voraussetzungen nicht schultern. Darum müssen die Kommunen und auch die Stadt Waldsassen das Thema in die Hand nehmen“

, konnte Sommer einen Ausblick auf die Zukunft geben, das die Stadt Waldsassen auch in den Mietwohnungsbau einsteigen wird. Bis zu 60 Wohnungen verschiedener Größe und Ausführung schweben ihm vor – allerdings muss der Gestaltungswille dazu in der Stadt und im Stadtrat da sein.

Die medizinische Versorgung bewegt die Menschen in Waldsassen und der Region genauso wie die Zukunft des Krankenhaus Waldsassen nach der Schließung in diesem Jahr. „Was passiert wenn die Kliniken AG nächstes Jahr wieder ein Darlehen in Höhe von 50 Mio. Euro benötigt und welche Bedingungen sind an die Gewährung des Darlehen geknüpft?“ wollte Sabine Schiml von den anwesenden Kreisräten wissen. „Kernbedingung ist, dass sich die Grundstrukturen ändern müssen mit dem klarem Bekenntnis das die Häuser im Landkreis Tirschenreuth erhalten bleiben“, stellte Sommer klar.

„Der Defizitausgleich kann sich nicht nach den Anteilen an der Kliniken AG richten. Das Aufsichtsratsgremium muss nicht politisch besetzt sein, wenn dann aber mit Leuten die fachliche Kompetenz mitbringen wie Bernd Sommer“

, ergänzte Kreisrat Toni Dutz. „Leider ist es nach wie vor so, dass die Politik nach altem Stil machen und das letzte Wort haben wollen um Entscheidung mitzutragen“, beklagt Sommer das Gebahren des Kreises NEW und der Stadt WEN im Ringen um zukunftsträchtige Lösungen. Große Chancen sieht Bürgermeister Bernd Sommer im Intersektoralen Gesundheitszentrum für Waldsassen. Seine Enttäuschung konnte er aber nicht verhehlen das das Krankenhaus Waldsassen erst geschlossen wurde und dann erst das IGZ aufgebaut werden soll.

„Beim IGZ handelt es sich um eine theoretische Idee die politisch noch nicht verankert ist. Waldsassen soll eines von drei bundesweiten Modellprojekten für ein IGZ werden. Es geht aber nur wenn alle mitmachen. Ministerien und Krankenkassen haben zugesagt. Aber auch Ärzte und nicht zuletzt Pflegepersonal müssen mitmachen“

, ist Sommer der festen Überezeugung das es ein erfolgversprechendes Modell für die Zukunft ist. Bis zu 20 Wochenstunden – wenn es auch primär Aufgabe des Landkreises wäre – verbringt Sommer derzeit um die Wege für das IGZ in Waldsassen zu ebenen.

Aus den Reihen der Senioren kam die Frage wie es mit dem E-Baxi im Landkreis weitergeht und ob nach dem erfolgreichen Probebetrieb in Kemnath und Tirschreuth auch weitere Städte noch folgen. „Hier müssen wir auch wieder darauf verweisen, dass es sich um eine Kreisangelegenheit handelt. Die Gelder dafür sind eingestellt und genehmigt – die Umsetzung lässt aber noch auf sich warten“, antwortete Toni Dutz und versprach das Thema bei der nächsten Kreistagssitzung nochmals zu thematisieren um konkrete Anworten zu erhalten.

„Wann bekommt Waldsassen eine Entlastungsstraße?“, stellte Matthias die Grundler zum Abschluss noch die Frage an Bürgermeister Bernd Sommer. „Ein Datum kann ich nicht nennen, aber die Diskussionen und Leserbriefe die in den letzten Wochen geführt und veröffentlicht wurden waren eher leeres Gedöse, ausgelöst von einer kleinen Gruppe von Gegnern die sich um die SPD scharen, die leider kein anderes Thema hat“, erwiderte Sommer. „Bei der aktuell vorliegenden Tektur C geht es im wesentlich um die Einarbeitung des Baulärmgutachten. Der Verlauf der Trasse steht nicht mehr zur Diskussion und ist bereits seit langem entschieden“, argumentierte Sommer. Aus diesem Grund werde er auch Informationsveranstaltungen im Rathaus anbieten und den Sachstand zur aktuellen Planung und zum Verfahren zu erläutern. „Nach dem vorliegen der Planfeststellung wird sicher von Seiten der Gegner geklagt, was durch aus legitim ist. Ob die Entscheidungen der Gerichte dann anerkannt werden darf gespannt beobachtet werden“, schloss Sommer das Thema ab.

Ortsvorsitzender Markus Scharnagl bedankte sich bei Moderator Matthias Grundler und Kreisrat Toni Dutz mit einem kleinen Geschenk. „Ich darf Euch Waldsassener Kirchturmspitzen von der Bäckerei Rosner überreichen. Alle Kirchturmspitzen haben die gleiche Höhe und sollen symbolisch für eine erfolgversprechende CSU-Politik in Waldsassen und im Landkreis Tirschenreuth stehen“, stimmte Scharnagl auf den bevorstehende Kommunalwahl 2020 ein. Scharnagl dankte auch den Mitgliedern der Jungen Union und Frauen Union, die den Abend mit vorbereitet und maßgeblich zum Gelingen beigetragen haben. „Was zählt ist Waldsassen ist für uns nicht nur ein Slogan sondern Auftrag und Verpflichtung für Waldsassen engagiert zu arbeiten“, fasste Scharnagl in seine Schlussworten zusammen.